Mittwoch, 15. September 2010

Berufsarmee


Bundeswehrreform

Die Bundeswehrreform kommt. Heute hat sich die Union bewegt und zwar auf die andere Seite des Übungsplatzes. Nächste Woche wird sie so tun, als hätte sie schon immer dort gestanden. "Wieso?"

Wie die Bundeswehrreform im Detail aussehen soll ist noch nicht klar. Das wird in einem Waffenstillstandsabkommen ausgehandelt. Die Schwerindustrie hat bereits angekündigt Großgerät zu liefern, das von weniger Personal geführt werden kann. Der völlige Verzicht auf Weichziele wäre möglich, birgt jedoch die Gefahr des vollkommenen Desinteresses der Bevölkerung an zukünftigen Kriegen. Ein führender Manager sagte dazu: "Es muss menscheln."

Kanzlerin Merkel hat jedoch schon ganz andere Pläne in der Schublade. Der erste Schritt wird eine Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern sein. Die im Strategiepapier genannten Einsatzmöglichkeiten sind zahllos.

Die Luftwaffe soll mit ihrem neuen Transporter A380 im Tiefflug über Viertel mit hohem Migrantenanteil ("No-Go-Areas") fliegen und Grundgesetze und Duden abwerfen.

Vor dem Ablauf stehende EPAs (Einmannpackung) sollen von Fallschirmspringern direkt zur bedürftigen Bevölkerung gebracht werden. Die Vorteile werden in der steigenden Akzeptanz der Truppe durch die Nähe zum einfachen Volk und dem geringen bürokratischen Aufwand gesehen.

Das Heer soll Panzergrenadiere in den Einsatz an der Heimatfront schicken. Durch die Erfahrung von Einsätzen im schweren Gelände sind die Soldaten besonders für Pflegeheime und Krankenhäuser geeignet. In dem Papier wird vorgerechnet, ein Panzergrenadier mit Eimer und Klappspaten könne pro Tag bis zu 150l Stuhl und Urin entsorgen. "Das wird auch nötig sein, wenn wir die mit unseren Feldküchen versorgen" feixte der Sprecher des Bundeswehrverbandes.

Allerdings sperre sich der Bundeswehrverband, so der Sprecher, Kampfschwimmer für den Einsatz freizugeben, in den Kühlsystemen alter Atommeiler nach Lecks zu suchen, von innen. "Ohne Sonderzulage geht da gar nichts". Der Kanzlerin stehen harte Verhandlungen bevor.

 Die Änderung von einer Bürgernahen Armee in eine Berufsarmee kann als wie hier schon ausgeführt, verlängerter Arm der Politik bei sozialen Unruhen im Inland gesehen werden.
Die Gefahr, dass es dann mit Hilfe der Armee zu einer Diktatur kommen könnte ist jedefalls nicht von der Hand zu weisen.
Daher ist die Umwandlung der Bundeswehr in eine sog. Berufsarmee ein Schritt in diese Richtung.
Diese Gefahr ist nicht auszuschliessen. Denn nach EU Recht kann unter bestimmten Umständen die BW im Inland eingesetzt werden. Da EU Recht vor Grundgesetz gilt.
Daher hat man den Lissaboner Vertrag auch so schnell durch den Bundestag gepeischt.

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